Persönliche Kundenbetreuung ist teuer, sie wird daher eingestellt – so stellt sich die Bahn neu dar: Züge und Bahnhöfe werden „ferngesteuert“ verwaltet. Statt Kassenschalter gibt es jetzt elektronische Fahrkartenautomaten, statt ZugbegleiterInnen gibt es im Regionalverkehr immer mehr schaffnerlose Zuggarnituren, statt mit Fahrdienstleitern besetzte Bahnhöfe gibt es nur mehr menschenleere Bahnstationen mit zentralen Lautsprecherdurchsagen. In Vorarlberg beispielsweise sollen bis 2014 alle FahrdienstleiterInnen für eine in Innsbruck zentralisierte Betriebsführerzentrale geopfert werden.

Die Leidtragenden, ersteinmal die Bahnbeschäftigten, fürs „finanziellen Gesunden“ werden sie krankgespart: Durch den schleichenden Personalabbau und durch die Eingriffe ins Dienst- und Pensionsrecht. Dafür dürfen sie sich vor Ort die Prügel der KundInnen für die Managementverbrechen abholen.

Da sind wir auch schon bei den Leidtragenden Nummer Zwei, den BahnfahrerInnen. Kein Bahnpersonal vor Ort mehr, bedeutet für sie sich mit Automaten und fehlender Infrastruktur abärgern zu müssen. Wer sich mit dem Kartenautomaten schwer tut, kann sich heute weder auf Fahrkartenschalter, noch auf SchaffnerIn zurückgreifen. Das heißt auf die Fahrt verzichten oder eine mögliche Strafe wegen Schwarzfahrens in Kauf zu nehmen. Moderne KundInnenfreundlichkeit eben.

Noch schlimmer trifft´s gebrechliche, körperlich behinderte und Kleinkinde-rschiebende Menschen. War es früher so, dass der FahrdienstleiterIn am Bahnhof bei liftlosen Stiegenauf- und -gängen und ZugbegleiterIn beim Ein- und Ausstieg half, müssen heute diese Betroffenen entweder selbst für eine Begleitung sorgen oder halt auf ihre Mobilität verzichten.

KPÖ: Breiter Widerstand ist gefordert

"Die Tiroler Arbeitsmarkt-Statisitk ist negativ, entgegen dem Bundestrend steigt in unserem Land die Arbeitslosigkeit. Arbeitsplatzvernichtung kennzeichnet das heurige Jahr. Im Frühjahr gingen bei Swarovski-Wattens 450 Arbeitsplätze flötten, darauf folgten rund 70 Arbeitsplätze durch die Kematen-Cosmetics-Pleite und jetzt will Swarovski nochmals 100 Arbeitsplätze eliminieren", kritisiert der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl die aktuelle Tiroler Arbeitsplatzsituation. Eine Tiroler Arbeitsstiftung für die Betroffenen finde er gut, aber doch zuwenig. Er erwarte sich breiten Widerstand gegen die aich häufenden Kündigungswellen.

Aber die Realität ist eine andere: Beim Lichtermeer gegen die 450 Kündigungen mokierte sich der Wattener Bürgermeister Franz Troppmair über die KPÖ-Aktivitäten in "seiner Gemeinde". "Ihr Kommunisten redet´s nur unseren größten Arbeitgeber, den Swarovski, schlecht und schadet´s so nur unserer Gemeinde", griff er Josef Stingl verbal an, als ihm dieser ihm eine Zeitung zu den Swarovski-Vorgängen übergeben wollte. Als Stingl mit dem "Wattener Chefdemokraten" auf offener Straße diskutieren wollte, nahm dieser schimpfend Fersengeld.

Jetzt bekommen die Wattener für ihren rückgratlosen Bürgermeister die Rechnung präsentiert. "Wieder sollen bis Jahresende weitere 100 Arbeitsplätze vernichtet werden. Wieder sollen angeblich befristete Dienstverhältnisse nicht mehr verlängert und Kündigungen vermieden werden. Und wieder sollen Mitbewerber aus Billiglohnländern wie Ägypten und China verantwortlich sein. Behauptung, die bei genauer Betrachtung schon im Mai bei den 450 verlorenen Arbeitsplätzen als Mär herausstellte. Die Ausreden auf den Weltmarkt sind nämlich wenig stichhaltig, ist doch die Swarovski-Gruppe mit Swarovski, Swarovski Optik, Tyrolit, Swareflex und Signity längst selbst ein Globalplayer die mit Produktionen in Billiglohnländern die eigenen Standorte in Österreich konkurrenziert", so Stingl.

Zurr Erinnerung: Der Swarovski-Konzern hatte im Vorjahr einen Umsatz von 2,56 Milliarden Euro hatte und am Standort Wattens wurde der größte Teil dieser Wertschöpfung erwirtschaftet. „Swarovski“ gehört zu den reichsten Tiroler Familien und hat ein Vermögen von 2,2 Milliarden Euro in einer Privatstiftung steuerschonend versteckt. "Während heuer alleine in Wattens auf 550 MitarbeiterInnen "verzichtet" wird wollen die Swarovskis heuer ihren Umsatz nur in der Kristallsparte auf über 2 Milliarden Euro steigern. Ihre von der Wirtschaft gerngenannten `humanressoursen´ sind ihnen dabei scheißegal. Breiter Widerstand ist jetzt dringend notwendig", so Stingl.

"Als Riesenchance für sozialen Wohnbau", bezeichnet Josef Stingl, Spitzenkandidat der Tiroler KPÖ-Landesliste, den Absprung der privaten Kaufinteressenten des neun Hektar großen Haller Kasernenareals. "Denn, wir sprechen uns für die Nutzung der freiwerdenden Kasernengelände für die Errichtung von günstigen Wohnungen aus. Im Programm der künftigen Bundesregierung soll daher verankert werden, dass der Bund leerstehende Kasernengrundstücke den Gemeinden zu günstigen Bedingungen zur Verfügung stellt. Dort sollten - wenn notwendig mit Hilfe des Landes - Gemeindewohnungen errichtet werden, um den Bedarf an leistbarem Wohnraum mindestens teilweise zu decken."

Die KPÖ verweist auf eine diesbezügliche Initiative der Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr, die von dem KPÖ-Gemeinderatswahlbündnis "innsbruckLinks" und von über fünftausend Menschen als Petition an den Nationalrat und vom Grazer Gemeinderat mit einem einstimmig gefassten Beschluss unterstützt wurde. "Bislang wurde das Anliegen Gemeindewohnungen auf Kasernengrund seitens der VP/BZÖ- und danach von der SP/VP-Regierung nur blockiert, alle bisher bereits verkauften Kasernen nur an private Immobilien- und Spekulationsgesellschaften verscherbelt. Eine neue Bundesregierung muss in diesem Punkt zu einem neuen Ansatz in der Sozialpolitik kommen und die Straub-Kaserne in Hall, die Enrich-Kaserne in Kufstein und die Franz-Josef-Kaserne in Lienz an die betreffenden Gemeinden bzw. dem Land Tirol für sozialen Wohnbau kostengünstig abgeben. Ein erster Umverteilungsschritt gegen die enormen Mietpreise in unserem Bundesland", meint abschließend Stingl.

Zutaten:
250g Heidelbeeren, 150 ml Milch, 2 Eier, 70 - 80g Mehl, 1 Prise Salz
Butter zum Braten,< Staubzucker zum Bestreuen

Zubereitung:
Eier mit der Milch verquirlen und Mehl einarbeiten, sodass ein flüssiger Teig entsteht. Eine Prise Salz dazugeben und die gut gewaschenen und abgetropften Heidelbeeren unterheben. In einer Pfanne Butter erhitzen bis sie schaumig wird, die Teigmasse portionsweise (pro Nocke ca. 2 Esslöffel voll) hineingeben, leicht flachdrücken und bei leiser Hitze anbraten. Wenn der Teig stockt und sich die Nocken leicht vom Pfannenboden lösen, umdrehen und nun auch auf der zweiten Seite fertigbraten (auf dieser Seite brauchen die Nocken deutlich weniger lang). Herausnehmen, auf vorgewärmten Tellern anrichten, dick mit Staubzucker bestreuen und heiß servieren. Traditionell trinkt man/frau dazu ein Glas frischer Milch.

Stingl: Heimpflege-PartnerInnenregress und Sozialhilferegress müssen folgen

---

„Kurios, während bundesweite Volksbegehren noch immer genügend Unterstützung fanden, und danach von der Regierung negiert wurden, wird unser Volksbegehren „fairSORGEN!“ trotz zu geringer Unterstützung am kommenden Dienstag, in nur zwei Monaten zumindest teilweise umgesetzt“, freut sich der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl. Schade sei aber, dass LH Platter und Sozial-LR Reheis nur die Kinder und nicht auch die EhepartnerInnen vom Regress befreien würden.

„Nur die Kinder von ihrer Regressverpflichtung zu befreien ist eigentlich hinsichtlich der ökonomischen Auswirkungen für die öffentliche Hand unverständlich. Während sich der Wegfall des Kinderregress für das Land mit 4,1 Millionen Euro und den Gemeinden mit 2,2 Millionen Euro zu Buche schlägt, ginge es bei den Mehrkosten durch den Wegfall der PartnerInnenbeteiligung nur um eine knappe halbe Million Euro auf Landes- und 200.000 Eure auf der Gemeindeseite“, rechnet der KPÖ-Spitzenkandidat vor. „Das wäre für Land und Gemeinden durchaus finanzierbar.

„Aber, es ist ja noch nicht aller Tage Abend, vielleicht schafft es Platter und Reheis nochmals über ihren Schatten zu springen und auch den Regress für die EhepartnerInnen beseitigen. Die nächste Hürde wäre dann die Sozialhilfe, auch da muss die Rückzahlungspflicht der Vergangenheit angehören“, fordert Josef Stingl abschließend.

KPÖ: Das Naheverhältnis der FPÖ zu Rechtsextremismus auch in Tirol dokumentiert

---

„Nullzuwanderung, Asyl auf Zeit und Anhaltezentren für AsylantInnen“, das verlangt der FPÖ-Spitzenkandidat DDr. Werner Königshofer, dafür wollen er und Hauser nicht auf die Dornenkrone beim Festzug 2009 nicht verzichten.

„Schon erschreckend diese Fremdenhatz und -feindlichkeit“, äußert sich bestürzt der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl dazu. Aber er sei auch nicht verwundert, denn gleicher Königshofer sei eben auch im „Handbuch gegen Rechtsextremismus“ des Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) zu finden: „1971 Beitritt zur (neonazistischen) NDP, 1977 Zweiter Landessprecher NPD“Gesamttirols“, 1977 Verantwortlicher eines Flugblattes der Burschenschaft „Brixia“, 1973 bis Anfang 1976 verantwortlich für die Lokalredaktion Tirol der von Walter Ochsensberger herausgegebenen (neonazistischen) Zeitschrift „Aktuell“, 1975 Mitorganisator des (behördlich verbotenen) „I. Mitteleuropäischen Jugendkongresses“, 1993 Kandidat bei den Landtagswahlen, nach der Landtagswahl 1994 von der FPÖ in den Bundesrat entsandt.“ Immer wieder wird diese neonazistische Vergangenheit mit der Qualifizierung „Jugendsünde“ oder „Karteileiche“ und verharmlost, wobei der damalige FP-Generalsekretär Walter Meischberger von „weder strafbaren noch moralisch absprechenden Handlungen“ sprach (TT, 12.11.1993; Profil, 18.4.1994)

„Selbstverständlich wird diese Wahrheit auf der in seiner Biografie vergessen. Interessantes Detail am Rande: In gleicher Biografie ist zu erfahren dass er seit 1975 in der FPÖ ist. Da er lt. DÖW 1977 zweiter Landessprecher der NDP war, muss er also gleichzeitig Mitglied zweier Parteien gewesen sein, was natürlich seitens der FPÖ ebenfalls verschwiegen wird. Ein Beweis mehr, dass das Naheverhältnis der FPÖ zum Rechtsextremismusdokumentiert. auch das wird natürlich verschwiegen“, so der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl.

Auf anderer Stelle ist die Email-Adresse Königshofers zu finden: koenigs-tiger@gmx.at. „Königstiger? Da erinnere ich an die Führerkonferenz vom 26. Mai 1941, kurz vor der Operation Barbarossa. Dort wurde entschieden einen Panzer zwischen 35-45 t zu bauen. Im August 1944 wurden dann 94 Panzerkampfwagen VI "Tiger II". fertig gestellt. Die starke Kanone konnte jeden Panzer auf bis zu 2 km Entfernung, zerstören. Daher wurde er von der Wehrmacht "Königstiger" genannt.

Heute um 15.00 Uhr hat die KPÖ-Tirol ihre Wahlvorschläge für die fünf Regionalwahlkreise sowie für den Landeswahlkreis Tirol bei der Landeswahlbehörde mit 221 amtlich beglaubigten Unterstützungserklärungen eingereicht. Die KPÖ ist nach dem LIF, die zweite Kleinpartei, die in Tirol ihre Kandidtur gesichert hat und steht somit am 7. Listenplatz der Tiroler Stimmzetteln.

Spitzenkandidat auf der Landesliste ist der Koch und Betriebsrat Josef Stingl (48), gefolgt von der Pensionistin Hilde Waldhart(69) und dem Studenten Mag. Roland Steixner (29). Insgesamt sind auf der KPÖ-Landesliste drei Arbeiter, drei Angestellte, ein Student und zwei PensionistInnen vertreten.

Die Regionalparteilisten der KPÖ werden im Wahlkreis Innsbruck von Mag. Roland Steixner, Innsbruck Land von Hilde Waldhart, im Oberland von dem Metallarbeiter Tobias Wagner (21), im Unterland von dem Einzelhandelskaufmann Matthias Waldhart (23) und in Osttirol von Josef Stingl angeführt.

Die KPÖ-KandidatInnen danken allen HelferInnen und UnterstützerInnen,die durch ihre Unterschrift die Kandidatur der KPÖ in Tirol ermöglicht haben und dazu das entsprechende bürokratische Prozedere mit persönlichem Erscheinen beim Gemeindeamt bzw. Magistrat auf sich genommen haben. Bekanntlich brauchen die Parlamentsparteien für eine bundesweite Kandidatur nur die Unterschrift von drei Abgeordneten die im Unterschied zu „gewöhnlichen BürgerInnen“ zudem sogar für mehrere Parteien unterschreiben dürfen.

Schwerpunkt des Wahlkampfes der KPÖ ist unter dem Motto „Sozial. Mit Sicherheit. KPÖ“ angesichts explodierender Preise und Wohnkosten bei Zurückbleiben der Löhne, Gehälter und Pensionen sowie wachsender sozialer Ungerechtigkeit und Armut die immer dringlichere Umverteilung. In einem Sofortprogramm fordert die KPÖ Maßnahmen gegen die Teuerung und für eine Erhöhung der Einkommen. Diese Maßnahmen im Sinne der sozialen Gerechtigkeit sind durch eine höhere Besteuerung von Kapital und Vermögen durchaus finanzierbar."Mit unserer Volksbegehrensinitiative gegen den Regress bei der Pflege haben wir gezeigt, dass wir uns nicht nur auf Wahlen verlassen, sondern unter Mithilfe der Bevölkerung mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln auch gestaltend in die Politik eingreifen, so auch in Zukunft", erklärt Josef Stingl.

Auf das Wahlziel angesprochen meint Stingl abschließend: „Bei der Nationalratswahl 2006 und der Landtagswahl 2008 hatten wir in der Gemeinde Untertilliach einen Stimmenanteil von rund 12 Prozent. Mit vielen „Untertilliachs“ wollen wir in Tirol einen aktiven Anteil haben, damit die KPÖ in das Parlament einziehen kann.“

Stingl: "In vielen Wohnungen wird die Heizung trotz Landeszuschuss kalt bleiben"

„Herr Landesrat sie verkennen die Realität“, meldet sich der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl in Richtung Soziallandesrat Gerhard Reheis. „Es ist zwar positiv, dass der Heizkostenzuschuss auf 200 Euro erhöht wurde, aber nicht das Non plus ultra. Ich lade schon heute Herrn Reheis zu einer `Klingeltour` an einem Wintertag ein. Ich empfehle ihm sich warm anzuziehen, denn in vielen Wohnungen wird die Heizung trotz Landeszuschuss kalt sein.“

Die österreichische Armutskonferenz schlägt diesbezüglich ebenfalls Alarm. Sie verweist darauf, dass die Heiz- und Wohnkosten bei Haushalten mit weniger als 900 Euro Einkommen bereits 36 Prozent des Monatsbudgets ausmachen.“ „In Tirol liegt dieser Anteil meist noch höher, da in unserem Land die Mietpreise eine der höchsten Österreichs sind“, so Josef Stingl. „Tipps wie Energiesparen durch moderne Heizsysteme, Wärmedämmung, neue Fenster etc. gehen ins Leere – denn, wer sich nicht mal mehr die Heizkosten leisten kann, hat auch keinen Euro für Neuinvestition zur Verfügung.“

KPÖ: Abhilfe durch eine Energiegrundsicherung

Das zentrale Ziel dieser Energiegrundsicherung besteht darin, dass keinem Menschen im viertreichsten Land der EU der Strom oder die Heizung abgedreht wird, und er/sie damit Finsternis und Kälte ausgesetzt ist.

Das Konzept der KPÖ sieht vor, dass jedem Haushalt ein kostenloser Grundbezug an Energie (Strom und Heizung) zur Verfügung gestellt wird. Damit wäre sicher gestellt, dass auch der Energieverbrauch der für grundlegende Wohn- und Lebensbedürfnisse notwendigen Geräte wie etwa Kühlschrank, E- oder Gasherd, Waschmaschine, Fernseher, Beleuchtungskörper sowie für die Heizung als kostenloses Kontingent gewährt wird. Die Finanzierung der Energiegrundsicherung soll über die teilweise Abschöpfung der Profite der Energieunternehmen sowie über eine gerechte Steuerpolitik erfolgen. Ein solches Konzept orientiert aber auch gegen Verschwendung, indem die über den Grundbedarf hinausgehenden Kosten des Energieverbrauchs dafür progressiv gestaltet werden.

Großbritannien hat als einer der ersten Staaten weltweit eine nationale Strategie zur Linderung von „Fuel Poverty“, Energiearmut, konzeptionell entwickelt. Energiearmut wird grundsätzlich definiert als „Schwierigkeit eines Haushalts, aus finanziellen Gründen eine Raumtemperatur von 21 Grad“ zu erreichen. Die „Fuel Poverty“ – Strategie ist in Großbritannien stark mit Sozialpolitik verknüpft: Sie orientiert darauf, bis zum Jahr 2010 die Energiearmut vor allem in „verletzlichen Haushalten“, also solchen, in denen Kinder, ältere oder kranke Menschen wohnen, zu eliminieren.

Mehr dazu unter: www.energiegrundsicherung.at